Was kann man gegen den Straßenstrich im 15. tun?

Zum Thema Prostitution lud die ÖVP zu einer offenen Diskussionsrunde mit Vertreter/innen der Bürgerinitiativen die seit Jahren gegen die Straßenprostitution ankämpfen. (08.04.2011)

Bezirksparteiobmann Roman Adametz lud zu einem Informationsgespräch zum Thema "Prostitution" ein. Mit dabei waren ÖVP Wien Sicherheitssprecher Dr. Wolfgang Ulm und Vertreter der Bürgerinitiativen Felberstraße und Mariahilferstraße, die durch Mag. Gabriele Schön vertreten wurden.

Anlass dafür war ein Dialogforum von Stadträtin Frauenberger vor einigen Wochen im Bezirk, bei dem sie ankündigte, dass in naher Zukunft ein Vier-Parteiengespräch im Rathaus stattfinden soll. Gemeinderat Dr. Ulm wurde über die Wünsche der Bürgerinitiative informiert, die mit dem Mehrparteienantrag (ÖVP, SPÖ, FPÖ) der Bezirksvertretung 15 in der Kernaussage "Entflechtung der Straßenprostitution vom verbauten Wohngebiet" übereinstimmen.

Dr. Ulm versprach in seinem Statement sich für die Anliegen der Bürger/innen einzusetzen, warnte aber gleichzeitig vor einer vorschnellen Lösung. Wenngleich ein entsprechendes Gesetz noch vor der Sommerpause verabschiedet werden sollte, wird es sicher nicht vor Beginn des Jahres 2012 umgesetzt. Außerdem braucht es zur Umsetzung auch den politischen Willen der Stadtverwaltung, der im Moment noch nicht absehbar ist.

Weiteres wurde vereinbart, dass nach Vorliegen des Gesetzesentwurfes auch ein offenes Sicherheitsgespräch mit Vertretern der Polizei durchgeführt werden soll.