Grüne frotzeln Bezirksparlament und Öffentlichkeit mit inhaltsfreier Sondersitzung

Als einen "Akt bisher ungekannter Frotzelei" bezeichnet Martin Hartberger, Klubobmann der Hernalser ÖVP, die Versäumung der Dreitagesfrist zur Einbringung von Anfragen und Anträgen durch die Hernalser Grünen bei der von ihnen selbst beantragten dringlichen Sondersitzung des Bezirksparlaments zur Garage Geblergasse. Damit stand das Thema heute nicht einmal auf der Agenda der Bezirksvertretungssitzung, obwohl diese dringliche außerordentliche Sitzung von den Grünen extra verlangt wurde.

Dennoch hätte für die Grünen noch die Möglichkeit bestanden, ihren Fehler vom Bezirksparlament per Beschluss korrigieren zu lassen und das Thema doch noch auf die Tagesordnung zu hieven. Die Geschäftsordnung der Bezirksvertretungen ermöglicht nämlich eine ausnahmsweise nachträgliche Sanierung verspätet eingebrachter Anträge, wenn das Bezirksparlament zu Sitzungsbeginn mit mehrheitlichem Stimmenvotum die Geschäftsstücke doch noch zulässt.

Es wurde dementsprechend auch ein verspäteter Antrag durch die Klubobfrau der Grünen, Magda Sedlacek, zu Sitzungsbeginn eingebracht, der allerdings inhaltlich so ungeschickt formuliert war, dass er nach der Geschäftsordnung, die für alle Bezirksvertretungen Wiens gilt, erneut nicht zugelassen werden konnte. Also konnte bei der von ihnen selbst beantragten dringlichen Sondersitzung zum Garagenprojekt Geblergasse dieses Thema nun überhaupt nicht erörtert werden. "Ein unfassbarer Dilettantismus der Hernalser Grünen und eine Frotzelei all jener, die sich als Zuseher extra Zeit genommen hatten, um eine Debatte zur Garage Geblergasse zu verfolgen", kommentiert Hartberger das seiner Ansicht nach absurde Geschehen.

Die Grünen hätten damit das Hernalser Bezirksparlament zur Lachnummer degradiert, meint Hartberger und ist überzeugt: "Wäre den Grünen das Thema tatsächlich wichtig, hätte so etwas nicht passieren dürfen."